Der 1. Mai ist unser aller Feiertag! Der Tag der Arbeit. Der Tag, an dem die Sozialdemokratie – weltweit – daran erinnert, was für ein langer, harter und beschwerlicher Weg es war, Arbeit und Löhne gerecht zu gestalten. Und dieser Weg ist noch lange nicht zu Ende!
Eines kann ich sicher sagen: Es wird in Zukunft nicht leichter. Ganz im Gegenteil. Neben dem Berg an Herausforderungen den uns Corona beschert hat, müssen wir uns mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt, mit neuen Arbeitsformen und der immer noch bestehenden Ungleichheit bei der Entlohnung von Männern und Frauen, auseinandersetzen.
Seit ein paar Jahren ist es in Mode gekommen, den 30. April zum „Tag der Unternehmen“ zu machen, ein Äquivalent zum Tag der Arbeit zu schaffen um so auf den Wert von Unternehmen hinzuweisen. Seien sei versichert, den kennen und schätzen wir. Aber wir gedenken am 1. Mai nicht der Arbeit an sich. Wir bekennen uns am 1. Mai, jedes Jahr erneut; zu menschenwürdigen Arbeitsbedingungen, fairer Entlohnung, und ja, zum Recht auf Freizeit! Wir bekennen uns zur Menschlichkeit in der Arbeitswelt!
Dieses Vermächtnis und die Aktualität des 1. Mai ist angesichts von fast 500.000 Arbeitslosen in Österreich, umso wichtiger. Denn ein blindes Zurückrennen in alte neoliberale Muster wird nicht zielführend sein. Es müssen neue Lösungen her, die nicht stur auf Gewinnmaximierung abzielen, sondern auf sozialen Frieden, Miteinander und Sicherheit. Es braucht bewährte und neue sozialdemokratische Rezepte, angesichts der Erfordernisse unserer Zeit.
Die Digitalisierung, die 4-Tage-Woche oder Grundeinkommensformen etwa sind Themen, die uns unmittelbar und direkt betreffen oder betreffen werden. Diskutieren wir darüber!
Die Kinder von heute werden in einer Welt leben, von der wir nur ahnen können, wie sie aussehen wird. Wie können wir sie adäquat und sicher auf diese Welt vorbereiten?
Stellen wir heute die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft, indem wir uns die Frage stellen: Wie wird der 1. Mai 2041 aussehen? Wie wird sich die Arbeitswelt in den nächsten 20 Jahre verändern? Welche Bildungsformen sind notwendig?
1. Mai 2041. Warum genau 20 Jahre? Nun es dauerte 1800 Jahre bis zur Entwicklung der Dampfturbine – vom ersten Computer bis zu sich selbst weiterentwickelnden und lernenden Schachprogrammen dauerte es wenige Jahrzehnte. Die Digitalisierung legt ein ungemein rasantes Tempo an den Tag – die Corona-Pandemie beschleunigt dieses Tempo sogar noch. 20 Jahre sind viel – und doch nichts im Tempo der heutigen Zeit!
Die „vierte industrielle Revolution“ ist die bisher größte Transformation der Industriegeschichte und wird an Energie und Geschwindigkeit alles bisher Dagewesene übertreffen. Die „brave new world“ aus Bits und Bytes wird allerdings auch Folgen für das Sozialverhalten, auf unsere Gesellschaft, unser Miteinander haben. Es ist unser politischer Auftrag, sicherzustellen, dass der Mensch nicht unter die Räder eines unbändigen Digitalisierungskapitalismus kommt. Die Wahrscheinlichkeit, dass viele „Lohnarbeitsplätze“ im Zuge von Digitalisierung und Roboterisierung verloren gehen, ist Tatsache.
Eine verantwortungsbewusste Politik, die auch an morgen denkt, kann und darf die Augen vor diesen Entwicklungen nicht verschließen, kann und darf den Kopf nicht in den Sand stecken, kann und darf nicht einfach nur darauf hoffen, dass sich alles von selbst regeln wird.
Liebe Freund*innen! Gerade weil in Bezug auf die Coronapandemie, durch die Impfungen ein Weg aus der Krise möglich erscheint, appelliere ich umso dringender: Nehmen wir uns jetzt die Zeit, innovative Ideen gemeinsam zu diskutieren, bevor sie in der Flucht nach Vorne, unter dem Motto „Zurück in die Vergangenheit“, in das alte neoliberale und rein am Gewinn orientierte Denken, verloren gehen! Die Historizität des 1. Mai gemahnt alle fortschrittlichen Gesellschaftskräfte nachhaltig daran!
Wir alle wissen mittlerweile, was an Arbeit bzw. Arbeitszeit möglich ist, und wir haben alle gehört, dass „koste es was es wolle“, als politische Richtung genauso legitim ist wie ein Nullbudget. Was machen wir aus dieser Information? Schaffen wir Innovationen, die uns alle gemeinsam einen Vorteil bringen, oder versuchen wir, jeder für sich, die Uhren wieder zurückzudrehen?
Es gab eine Zeit, da war der Achtstundentag eine utopische Forderung. Aber er ist Realität geworden! Zumindest bis 2018 – als die ÖVP- FPÖ-Bundesregierung ein „Paket zur Arbeitszeitflexibilisierung“ beschloss, das wieder einen Zwölfstundentag beziehungsweise die 60-Stunden- Woche gesetzlich verankerte.
Arbeitszeitflexibilisierung könnte aber auch eine 4-Tage-Woche bedeuten. Diese Idee ist heute längst nicht so utopisch wie einstmals die Forderung nach einem Achtstundentag.
Gerade jetzt, vor dem Hintergrund der größten Sozial- und Wirtschaftskrise und den größten Umbrüchen in der Arbeitswelt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat die Politik die Aufgabe, mutig und lösungsorientiert vorauszudenken. Ziel muss es sein, Beschäftigung zu sichern und die Wirtschaft und Unternehmer*innen in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen.
In Kärnten investieren wir bis 2024 jedes Jahr 100 Millionen Euro ZUSÄTZLICH um als Lebens-, Bildungs-, Arbeits- und Wirtschaftsstandort noch einladender zu werden, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen und um unseren Kindern und Enkelkindern Perspektiven zum Verwirklichen ihrer Lebensträume in Kärnten zu bieten – das beginnt bei der laufenden Erhöhung des Kinderstipendiums und reicht bis zum kontinuierlichen Ausbau unseres Pflegeangebotes. Wir investieren gemeinsam mit dem AMS mit über 70 Millionen Euro, so viel wie noch nie, in den Arbeitsmarkt in Kärnten, um für Qualifizierung und Beschäftigung zu sorgen.
Gleichzeitig bauen wir die Qualität in der Kärntner Gesundheitsversorgung mit Investitionen von 154 Millionen weiter aus und fördern mit 35 Millionen Euro seitens des KWF die Wirtschaft, um damit das Acht- bis Zehnfache an Investitionen auszulösen.
Hunderte Millionen Euro in den Bildungs-, Ausbildungs- und Betreuungsbereich für unsere Kinder und Jugendlichen, in den Schutz unseres heimischen Trinkwassers, in Klima- und Umweltschutz, in Wohnbeihilfen und Wohnbauförderungen machen deutlich, dass wir in Kärnten unsere Enkelverantwortung ernst nehmen und für zeitgemäßes, nachhaltiges, leistbares Wohnen und Leben in Kärnten einstehen. Genauso bauen wir die Angebote zur Betreuung und Pflege unsere älteren und unterstützungsbedürftigen Mitmenschen in Kärnten aus. Wir haben dafür einen eigenen Pflegeplan 2030 entwickeln lassen – in Würde und glücklich alt werden in Kärnten, darum kümmern wir uns.
Und wir werden uns als SPÖ auch um den Schutz der Errungenschaften unseres Sozialstaates kümmern! Denn was uns die Pandemie auch gezeigt hat: der Markt alleine regelt gar Nichts. Es braucht einen starken solidarischen Sozialstaat! Am Besten in der Verfassung verankert!
Wie wird die Arbeitswelt in 20 Jahren aussehen? Es gibt viele Möglichsten und wenig Gewissheiten, aber ich kann vielleicht eine Sicherheit anbieten: In Kärnten haben wir in den letzen Jahren einen klaren politischen Kurs verfolgt: innovativ, pragmatisch aber immer ganz nah, an den Bedürfnissen der Menschen. Eine zukunftsgerichtete Politik mit Herz und Hirn, getragen von Menschen mit Verantwortungsgefühl und Empathie. Wir sind gut beraten, auf diesem Weg zu bleiben und fortzuschreiten, wenn es darum die Zukunft zu gestalten. Unsere Zukunft, eine Zukunft, in der wir gemeinsam leben werden.
Ein Hoch dem 1. Mai!
Freundschaft!
Euer Peter Kaiser
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